Lexikon

Das Lexikon zum Sozialrecht

Einkommensbereinigung

Unter Einkommensbereinigung ist die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens zu verstehen. Folgende Beiträge sind dabei aus jeder Art von Einkommen abzusetzen: Vom Einkommen Volljähriger ist eine sogenannte Versicherungspauschale in Höhe von 30€ abzuziehen

Überprüfungsantrag

Sollten Sie eine Widerspruchsfrist- oder eine Klagefrist versäumt haben, können Sie einen Überprüfungsantrag stellen. Somit können Sie sämtliche Verwaltungsakte ein Jahr rückwirkend überprüfen lassen.  (§ 44 SGB X)

Eingliederungsvereinbarung

Eine Eingliederungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen dem ALG II – Empfänger und dem Jobcenter. In diesem Vertrag werden die Schritte zur Widereingliederung in den Arbeitsmarkt geregelt. Somit soll festgelegt werden welche Pflichten und Aufgaben die jeweilige Partei

Vermögen

Anders als das Einkommen ist unter Vermögen alles das zu verstehen was jemand wertmäßig vor Antragstellung bereits hatte. Selbst dann wenn es im Leistungsbezug zur Auszahlung gebracht wird.

Grundsicherungsleistungen

Die Grundsicherungsleistungen setzen sich zusammen aus: Regelbedarf + Mehrbedarf

Verzinsung

Falls das Jobcenter, aus welchen Gründen auch immer, Leistungen an Sie nachzahlen muss, sind diese ab einem halben Jahr nach Fälligkeit mit 4 % zu verzinsen. Dabei ist (theoretisch) kein Antrag Ihrerseits nötig. Leider sieht das in der Praxis oft ein anders aus. (§ 44 »»

Haushaltsgemeinschaft

Sind widerlegbare Unterhaltsgemeinschaften mit Selbstbehaltsgrenze zwischen in Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft lebenden Verwandten und Verschwägerten. Die HG ist eine über die bloße WG

Warmwasseraufbereitung

Seit 01.01.2011 werden die Kosten für die Warmwasseraufbereitung bei den Kosten für Unterkunft und Heizung mit übernommen. Die Gesamtkosten für Heizenergie müssen nun im Rahmen der Unterkunftskosten vollständig übernommen werden. Dabei gelten jedoch folgende 2 Besonderheiten.

Antrag

Arbeitslosengeld II wird grundsätzlich nur auf Antrag erbracht und nicht für Zeiten vor der Antragstellung. Seit dem 01.01.2011 wirkt ein im Laufe des Monats gestellter Antrag aber auf den ersten Tag des Monats zurück. Ein Antrag bedarf keiner besonderen Form,

Auszubildende

Auszubildende, deren Ausbildung dem Grunde nach, mit Bafög oder BAB förderfähig ist, erhalten grundsätzlich keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II. Dabei kommt es nicht darauf an

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