Lexikon

Das Lexikon zum Sozialrecht

Ausbildungsvergütung

Bei dem Ausbildungsgeld, das ein Bezieher von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bei beruflicher Ausbildung bezieht, handelt es sich um Einkommen iS des § 11 Abs 1 SGB 2, das bedarfsmindernd bei der Leistungsberechnung

Bildungspaket

Über das Bildung- und Teilhabepaket werden jetzt übernommen: Ein- und mehrtätige Ausflüge und Klassenfahrten

Betriebskosten

Die Betriebskosten sind Teil der Kosten der Unterkunft und Heizung KdU) und müssen damit vollständig vom Jobcenter übernommen werden. Hierzu zählen auch etwaige Nachzahlungen, die aus der Abrechnung der Betriebs- oder Heizkostenvorauszahlung entstanden sind. Auch Nachzahlungen aus Nebenkostenabrechnungen sind vom Jobcenter

Bafög

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die als BAföG-Empfänger vom Leistungsbezug nach dem SGB II ausgenommen sind, können einen Anspruch auf Zuschuss zu Ihren Wohnkosten haben. (§ 27 Abs. 3 S. 1 SGB II)

Bedarfsgemeinschaft

Die sogenannte BG ist eine selbstbehaltslose Unterhaltsgemeinschaft zwischen Leistungsberechtigten und dessen ehelichen und eheähnlichen Partner, sowie unter 25-jährigen, hilfebedürftigen, leiblichen und Stiefkindern in einem Haushalt. Das bedeutet im Klartext, Ziehen zwei Partner zusammen, geht das Jobcenters

Anhörung

Bevor in die Rechte der Betroffenen eingegriffen wird, sind die Jobcenter verpflichtet, den Betroffenen die Möglichkeit zur Einflussnahme auf die Entscheidung zu geben. Dies geschieht im Rahmen des sog. Anhörungsverfahrens. Das Anhörungsschreiben selbst

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